Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) des Online-Shop palmensamen.com
Christian Mölders, Im Schacht 1, 35435 Wettenberg
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der Telefonnummer 01578/4492525 bzw. unter der E-Mail-Adresse moelders@palmensamen.com in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift von Herrn Christian Mölders kann insbesondere der Rechnung entnommen werden. Für Verträge mit Herrn Christian Mölders gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.
Präambel
Herr Christian Mölders betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www. palmensamen.com eine Homepage. Herr Christian Mölders bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Sämereien zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Websites Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Herr Christian Mölders dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren
§ 2 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Name/Firma: palmensamen.com - Christian Mölders
Anschrift: Christian Mölders, Im Schacht 1, 35435 Wettenberg
E-Mail-Adresse: moelders@palmensamen.com
Internetadresse: www.palmensamen.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz des Herrn Christian Mölders inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. ( hierzu siehe unten)
§ 4 Vertragsschluss
Die Angebote von Herrn Christian Mölders auf der Website sind freibleibend. Damit ist Herr Christian Mölders im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. In diesem Fall wird er den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informieren und dem Kunden unverzüglich einen von diesem bereits erbrachte Gegenleistung erstatten. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt erst dann zustande, sofern Herr Christian Mölders die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Herr Christian Mölders wird Bestellungen unverzüglich bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Versandkosten
Verpackung und Versand (Versandkosten) werden gesondert berechnet. Eventuell anfallende Nachnahmegebühren gehen zu Lasten des Kunden. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten gemäß den Tarifen der Transportunternehmen berechnet. Die Versandkosten sind auf den Internetseiten für jedes Produkt genannt.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Herr Christian Mölders wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Herr Christian Mölders stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Herr Christian Mölders liefert gegen Vorkasse und im Ausnahmefall nach besonderer Vereinbarung gegen Rechnung. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge sofort zur Zahlung ohne Abzug fällig. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten p.a. über dem Basiszinssatz an Christian Mölders zu bezahlen, es sei denn, dass Christian Mölders einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt vorstehender Satz mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte p. a. über dem Basiszinssatz beträgt. Verzug tritt ein spätestens 30 Tage nach Rechnungsstellung, (bei Verbrauchern nur, soweit auf der Rechnung hierauf ein entsprechender Hinweis erfolgt) falls nicht zuvor bereits Verzug durch Mahnung eintritt.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Bei Veräußerung eines gebrauchten Produkts beträgt die Gewährleistung 1 Jahr. Unter Kaufleuten gilt § 377 HGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Herr Christian Mölders ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
Herr Christian Mölders haftet nur
a) für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen und soweit der Entlastungsbeweis nicht geführt werden kann.
b) Für leichte Fahrlässigkeit auch bei Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass Herr Christian Mölders die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Ist Herrn Christian Mölders die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so sind beide Vertragspartner zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 9 Datenschutz
Herr Christian Mölders wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.
§ 10 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im übrigen wirksam. Herr Christian Mölders und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag gilt der Sitz des Verkäufers von Herrn Christian Mölders. Als Gerichtsstand wird für Kaufleute das für den Sitz des Verkäufers zuständige Amtsgericht bzw. Landgericht vereinbart.
Stand: 13.11.2011
